Gericht kippt Beherbungsverbot

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Foto: G. Ziemann

Gericht entscheidet: Touristen von überall dürfen in Niedersachsen übernachten

Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen hat das Beherbergungsverbot für Touristen, die nicht aus dem Bundesland kommen, gekippt. Das Verbot trage nur wenig zur Eindämmung der Corona-Infektionslage bei, da Tagestouristen aus anderen Ländern auch bisher schon nach Niedersachsen kommen könnten, hieß es in einem Eilbeschluss des Gerichts. Außerdem führe das Verbot zu einer Ungleichbehandlung von Niedersachsen und Menschen aus anderen Bundesländern, die nicht gerechtfertigt sei. Denn einerseits dürften Gäste aus niedersächsischen Regionen mit einer hohen Inzidenz zu einem Urlaub anreisen, während dies Menschen aus Bundesländern mit geringer Inzidenz wie Hamburg oder Schleswig-Holstein verboten sei. Geklagt hatte ein Urlauber aus Nordrhein-Westfalen, der ab dem 22. Mai eine Ferienwohnung auf Borkum gebucht hatte. Er hatte argumentiert, dass die Öffnung des Tourismus zunächst nur für Einwohner Niedersachsens eine Ungleichbehandlung darstelle. Außerdem sei sie keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme.

This article has 1 Comment

  1. Alles gut und schön und es wird auch wieder Zeit dass die Menschen, die vom Tourismus leben wieder ihr Einkommen haben. Nur muss man aufpassen, dass die Kapazitäten auf den Intensivstationen nicht bald wieder erschöpft sind. Und ein Appell…. bitte haltet euch an die Regeln, was man hier z.T. morgens an Müll sieht….ist nicht mit Worten zu beschreiben, da muss die Kurverwaltung definitiv aktiver werden. Und auch Touristen dürfen gerne mal an die Seite gehen, wenn Ihnen jemand entgegenkommt. Leider laufen viele einfach weiterhin zu dritt oder zweit nebeneinander, und machen nicht die Anstalten Abstände möglich zu machen. Wenn jeder sich an die Regeln hält, sollte das klappen.
    Bleibt gesund.
    Danke Herr Ziemann für diese tolle immer aktuelle Seite.
    Liebe Grüße
    Anja

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